Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Österreich >

Stand: 11.02.2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen über die Nutzung von Snap by Sky (Deutschland)

1 Allgemeines
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Video on Demand Streaming Dienstes Snap by Sky (im Folgenden „VoD“) der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG, Medienallee 26, 85774 (im Folgenden „Sky“). Der Kunde erhält die Berechtigung, die im VoD enthaltenen Komponenten, Medien, Bildmaterialien Serien oder Filme (Inhalte) von Sky auf dem PC, Smartphone, Tablet-PC oder Smart TV (Endgerät) nach den folgenden Bestimmungen zu nutzen.

2 Vertragsschluss, Abonnement

2.1 Die Nutzung des VoD setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnementvertrages voraus. Bei der Anmeldung wird für den Kunden ein Sky Nutzerkonto eingerichtet, in dem der Kunde sein Konto verwalten und das Abonnement kündigen kann.
2.2 Das Abonnement kann nur von volljährigen Personen abgeschlossen werden. Um das Alter des Kunden zu verifizieren, behält sich Sky vor, einen Schufa-Alters- Check durchzuführen, bei dem die angegebenen persönlichen Daten (Name, Geburtsdatum, Adresse) unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben
überprüft werden.
2.3 Der Kunde haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Anmeldedaten. Änderungen hat der Kunde unverzüglich mitzuteilen.
2.4 Soweit Sky dem Kunden eine kostenfreie Testphase des VoD gewährt, darf der Kunde diese Testphase grundsätzlich nur einmal in Anspruch nehmen.
2.5 Nach erfolgreicher Prüfung des Antrags sendet Sky dem Kunden eine automatische Annahmeerklärung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden bestätigt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“
ausdrucken kann.
2.6 Der Kunde erhält nach erfolgreicher Anmeldung per E-Mail die Sky Kundennummer.

3 Jugendschutz

3.1 Für den Log-In in das Angebot des VoD ist die Sky Kundennummer oder die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse und die gültige Sky PIN erforderlich.
3.2 Im Rahmen des Anmelde-Prozesses erhält der Kunde zunächst eine automatisch generierte Sky PIN, mit der er dann seine persönliche Sky PIN festlegen
kann. Die Sky PIN kann jederzeit im Sky Nutzerkonto geändert werden.
3.3 Inhalte, die erst ab 16 bzw. 18 Jahren freigegeben sind, sind nur nach Eingabe der Sky PIN abrufbar. Die Sky PIN ist unbedingt geheim zu halten. Eine Weitergabe der Sky PIN an Minderjährige und Dritte ist verboten. Es wird empfohlen, die Sky PIN in regelmäßigen Abständen zu ändern.

4 Leistungen von Sky
4.1 Sky hält den VoD zur Nutzung nach Maßgabe dieser Bedingungen bereit. Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte an den Inhalten stehen im Eigentum der jeweiligen Lizenzgeber oder von Sky. Es gelten hierfür die entsprechend anwendbaren Urheber- und Schutzgesetze. Dem Kunden wird das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte im Rahmen des Abonnements zur Nutzung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen.
4.2 Alle Rechte, die nicht ausdrücklich gewährt werden, bleiben Sky oder den jeweiligen Lizenzgebern vorbehalten.
4.3 Die angebotenen Inhalte werden von Sky nach eigenem Ermessen ausgewählt und ständig aktualisiert bzw. geändert. Das kann dazu führen, dass bestimmte Inhalte neu hinzu kommen oder bereits eingestellte Inhalte nicht mehr verfügbar sind.
4.4 Die für die Nutzung des VoD einsetzbaren Endgeräte müssen bei Sky registriert werden. Es können maximal bis zu vier Endgeräte gleichzeitig registriert werden. Die Liste der registrierten Endgeräte kann in bestimmten Zeitabständen zurückgesetzt werden. Die Nutzung auf einem Gerät schließt die Nutzung auf einem weiteren Gerät aus, es sei denn, der Kunde hat mit Sky eine anderslautende Vereinbarung getroffen. Sky kann die zugelassenen Endgeräte jederzeit austauschen bzw. die Anzahl der zugelassenen Endgeräte erweitern oder reduzieren.
4.5 Sky ist bestrebt, den VoD ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Sky kann die Verfügbarkeit des VoD zeitweise beschränken, wenn dies aus Gründen der Sicherheit, der Kapazität oder der Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

5 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Maßgaben des Jugendschutzes (insbesondere Ziffer 3) einzuhalten. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass kein Unbefugter Zugang zu seiner persönlichen Sky PIN hat. Aus Sicherheitsgründen ist die initiale Sky PIN nach Erhalt zu ändern. Besteht Grund zu der Annahme, dass Dritte Kenntnis von der Sky PIN erhalten haben, so hat der Kunde die Sky PIN unverzüglich zu ändern. Der Kunde darf Jugendlichen den Zugang zu vorgesperrten Programmen nur dann ermöglichen, wenn der Inhalt für deren Alter freigegeben ist.
5.2 Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der bei Vertragsschluss anzugebenden Daten (insbesondere Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) des Kunden ist Sky unverzüglich mitzuteilen. Bei Änderung der Bankverbindung oder der Kreditkartennummer hat der Kunde Sky hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und unaufgefordert die neue Kontoverbindung oder seine neue Kreditkartendaten mitzuteilen.
5.3 Der Abonnementvertrag berechtigt den Kunden ausschließlich zur privaten Nutzung des VoD. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte des VoD öffentlich oder gewerblich vorzuführen oder zugänglich zu machen z.B. durch den Upload in sog. File- bzw. Streaming- oder Sharing Systeme, bzw. kommerziell, z. B. für Internet-Ticker bzw. SMS Dienste, zu nutzen. Der Kunde darf den VoD nicht außerhalb des offiziellen Verbreitungsgebiets von Sky (Deutschland und Österreich) empfangen. Bei einer öffentlichen Vorführung und/oder öffentlichen Zugänglichmachung und/oder kommerziellen Verwertung der Angebote verstößt der Kunde nicht nur gegen vertragliche Pflichten gegenüber Sky, sondern verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher auch mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch Sky sowie Dritte zu rechnen.
5.4 Für den Fall, dass der Kunde den VoD entgegen den o.g. Bestimmungen (5.3) zur öffentlichen Vorführung von Angeboten (insbesondere im Gastronomiesektor) und/oder zum „Password-sharing“ nutzt, ist Sky berechtigt, vom Kunden eine Vertragsstrafe zu erheben. Diese Vertragsstrafe besteht in der jeweils doppelten jährlichen Abonnementgebühr eines entsprechenden Sky
Abonnements für die gewerbliche Nutzung und kann bis zu maximal € 7.000,00 betragen. Sky bleibt die Geltendmachung eines über die Vertragsstrafe hinaus gehenden Schadenersatzes vorbehalten. Der Kunde kann nachweisen, dass die Nutzung über einen geringeren Zeitraum erfolgte. Die Vertragsstrafe ist in diesem Fall anteilig zu berechnen.
5.5 Dem Kunden obliegt die Erfüllung der technischen Empfangsvoraussetzungen (z.B. geeigneter Internetzugang, kompatible Hard- und Software) für den VoD.
5.6 Um den VoD im Streaming-Modus nutzen zu können, ist ein geeigneter -Internetzugang mit aureichender Geschwindigkeit und ausreichendem Datenvolumen erforderlich.

6 Vergütungsregelungen
6.1 Der festgelegte monatliche Abonnementbeitrag ist jeweils im Voraus zum 1. eines Monats fällig. Soweit eine Testphase vereinbart worden ist, besteht vor Ablauf der Testphase keine Zahlungspflicht. Alle Preise verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.
6.2 Die Zahlungen der Abonnementbeiträge erfolgen in der Regel im Banklastschriftverfahren. Sky steht es frei, andere Zahlungsmethoden (zum Beispiel Kreditkarte oder PayPal) anzubieten.
6.3 Bei Banklastschriften, die Sky im SEPA-Basislastschriftverfahren vornimmt, kann Sky dem Kontoinhaber den Lastschrifteinzug mit einer verkürzten Ankündigungsfrist von mindestens 5 Tagen mitteilen.
6.4 Hat der Kunde sowohl ein aktives SmartCard Abonnement als auch ein Snap Abonnement zum Preis für Nicht-SmartCard Kunden, so kann Sky verlangen, dass für das Snap Abonnement der günstigere Snap-Preis für SmartCard Kunden nur gewährt wird, wenn der Kunde ausschließlich das Lastschriftverfahren als Bezahlmethode wählt.

7 Preisanpassung
7.1 Sky kann den mit dem Kunden vereinbarten Abonnementbeitrag nach Maßgabe der folgenden Regelungen nach billigem Ermessen anpassen, wenn sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamt¬kosten auf Grund von Umständen verändern, die nach Vertragsschluss eintreten, nicht vorhersehbar waren und die nicht im Belieben von Sky stehen („Gesamtkostenveränderung“). Die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen („Kostenelemente“): Entgelte für Programmlizenzen, Entgelte für Techniklei¬stungen, Kundenservice- und sonstige Umsatzkosten, allgemeine Verwaltungskosten.
7.2 Sky kann den Abonnementbeitrag erhöhen („Preiserhöhung“), wenn und soweit die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten steigen („Gesamtkostensteigerung“). Sky darf eine Preiserhöhung höchstens um den Betrag der Gesamtkostensteigerung und höchstens einmal innerhalb eines Kalenderjahres  vornehmen. Sky informiert den Kunden über eine Preiserhöhung mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkraft¬treten. Sky weist den Kunden im Rahmen der Mitteilung über die Preiserhöhung auf ein etwaiges Kündi¬gungsrecht und die Kündigungsfrist sowie auf die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hin.
7.3 Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Abonnement¬beitrages, ist der Kunde berechtigt, den Abonnementvertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung schriftlich zu kündigen. Das Kündigungsrecht gilt nur für das von der Preiserhöhung betroffene Produkt. Ist das von der Preiserhöhung betroffene Produkt Voraussetzung für ein anderes Produkt, gilt eine Kündigung jedoch auch für dieses. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, wird das Abonnement zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt mit dem neuen Abonnementbeitrag fortgesetzt.
7.4 Sky hat den Abonnementbeitrag zu senken (“Preissenkung“), wenn und soweit sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten verringern („Gesamtkostenverringerung“). Die Preissenkung hat dem Betrag der Gesamtkostenverringerung zu entsprechen.
7.5 Unabhängig von den Regelungen 4.1 bis 4.5 ist Sky für den Fall einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechtigt und für den Fall einer Senkung verpflichtet, den Abonnementbeitrag entsprechend anzupassen.

8 Vertragsdauer/Kündigung

8.1 Der Abonnementvertrag hat die jeweils vereinbarte Laufzeit und beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen.
8.2 Der Kunde ist berechtigt, das Abonnement jederzeit ordentlich zum Ende des laufenden Kalendermonats zu kündigen.
8.3 Sky ist berechtigt, das Abonnement jederzeit ordentlich mit einer Frist von einer Woche zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.
8.4 Die Kündigung kann durch den Kunden in seinem Sky Nutzerkonto, per E-Mail oder schriftlich unter Angabe der Kundennummer an Sky erfolgen. Soweit der Kunde sein Abonnement innerhalb der Testphase kündigt, wird das Abonnement sofort beendet. Erfolgt keine Kündigung während der Testphase, so schließt sich daran automatisch das kostenpflichtige Abonnement an.
8.5 Endet die Laufzeit des SmartCard Abonnements – gleich aus welchem Grund - und wurde dem Kunden der günstigere Snap-Preis für SmartCard Kunden gewährt, so endet das Abonnement für Snap zum Ende des SmartCard Abonnements, ohne dass es einer gesonderten Kündigung durch Sky bedarf.

9 Leistungsstörungen
9.1 Wird eine Banklastschrift, Kreditkarten- oder Pay-Pal-Zahlung durch einen vom Kunden zu vertretenden Umstand unberechtigt zurückgerufen, kann Sky vom Kunden Schadensersatz verlangen.
9.2 Ist der Kunde mit der Zahlung der Entgelte in Höhe von mindestens einem monatlich vereinbarten Entgelt oder mit sonstigen Zahlungsverpflichtungen in entsprechender Höhe in Verzug, so kann Sky bei Fortdauer der Zahlungsverpflichtung die Sehberechtigung für Snap by Sky bis zur vollständigen Ausgleichung des Zahlungsrückstandes entziehen (Sperrung) und/oder die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern.
 Kunde9.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt neben dem Recht der Sperrung unberührt. Kündigt Sky das Abonnement nach entsprechender Abmahnung im Fall sonstiger Leistungspflichtverletzungen des Kunden oder Fristsetzung zur Nacherfüllung im Fall des Zahlungsverzugs, ist der Kunde zur Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes statt der Leistung in Höhe der Abonnementbeiträge für die vertragliche Restlaufzeit abzüglich einer fünfprozentigen Abzinsung verpflichtet. Den Parteien bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass ein höherer, niedrigerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.
9.4 Dem Kunden stehen nur Aufrechnungsrechte zu, wenn seine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist.

10 Temporärer Download und Offline-Modus

Sky bietet einzelne Inhalte von Fall zu Fall gemäß den bestehenden lizenzrechtlichen Vorgaben zum temporären Herunterladen in Deutschland und Österreich zur Nutzung im Offline-Modus an. Diesbezüglich unterliegen die Nutzungsrechte des Kunden folgenden Einschränkungen:
10.1 Die Wiedergabe von Inhalten im Offline-Modus ist nur möglich
10.1.1 innerhalb von 30 Tagen nach dem Herunterladen und
10.1.2 innerhalb 48 Stunden, nachdem mit der Wiedergabe begonnen worden ist (Neustarten, Anhalten oder Stoppen der Inhalte bewirkt keine Verlängerung der noch zur Verfügung stehenden Zeitspanne) und
10.1.3 solange die Sky eingeräumte Lizenz von dem jeweiligen Lizenzgeber nicht abgelaufen ist und
10.1.4 solange das Abonnement des Nutzers nicht beendet ist.
10.2 Zur Nutzung im Offline-Modus können maximal 25 Titel heruntergeladen und im Speicher des Endgeräts hinterlegt werden, davon maximal fünf Spielfilme.
10.3 Einzelne Inhalte können nicht mehr als zwei Mal heruntergeladen werden. Ein Ersatz verlorengegangener Inhalte ist nicht möglich.

11 Microsoft PlayReady™
Sky nutzt die Microsoft PlayReady™ Zugangstechnologie, um die gewerblichen Schutzrechte, einschließlich der Urheberrechte von Sky, zu schützen. Die PlayReady- Technologie dient dazu, PlayReady-geschützen und/oder WMDRM-geschützten Inhalt zugänglich zu machen. Falls das Endgerät nicht in der Lage ist, die Nutzungsbeschränkungen für Inhalte in geeigneter Weise durchzuführen, kann Sky oder der jeweilige Rechteinhaber von Microsoft verlangen, die Berechtigung zur Wiedergabe von PlayReady-geschützten Inhalten über das Endgerät zu widerrufen. Dieser Widerruf soll ungeschützte Inhalte oder Inhalte, die von anderen Zugangstechnologien geschützt werden, nicht betreffen. Sky kann vom Kunden eine Aktualisierung von PlayReady verlangen, um auf die Inhalte zugreifen zu können. Wenn der Kunde diese Aktualisierung ablehnt, wird der Kunde nicht in der Lage sein, auf die Inhalte zuzugreifen, die die Aktualisierung erfordern.

12 Datenschutz

12.1 Die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der von Sky erbrachten Leistungen werden von Sky sowie ggf. von Dritten, welche in einem Vertragsverhältnis mit dem Kunden stehen, erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die Bearbeitung der Verträge, insbesondere für die Durchführung des Kundenservices sowie die Vergütungsabrechnung, erforderlich ist, und für Zwecke der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt.
12.2 Zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermitteln Sky und ggf. Dritte während der Laufzeit dieses Abonnementvertrages Daten über Beantragung, Aufnahme und Beendigung der Verträge an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit die Infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden). Darüber hinaus erhält Sky von Infoscore Consumer Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten des Kunden und Bonitätsauskünfte über den Kunden auf Basis mathematischstatistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten.
12.3 Zum Zwecke der Altersverifikation übermittelt Sky die angegebenen
personenbezogenen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit z. B. SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden).
12.4 Das öffentliche Verfahrensverzeichnis von Sky findet sich in der jeweils aktuellsten Fassung in der Rubrik Datenschutz auf der Website von Sky unter www.sky.de .

13 Haftung
13.1 Sky haftet nach den zwingenden gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden die Haftung nicht ausdrücklich beschränkt ist.
13.2 Sky haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Sky, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden haftet Sky nur, wenn sie auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Sky, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
13.3 Im Übrigen haftet Sky bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist, in diesen Fällen allerdings begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflichten abstrakt solche Vertragspflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweilige andere Partei regelmäßig vertrauen darf.

14 Übertragung an Dritte
Sky ist berechtigt, die Zahlungsansprüche gegen den Kunden sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Abonnementvertrag ohne Zustimmung des Kunden an Dritte zu übertragen. Im Falle der Übertragung sämtlicher Rechte und Pflichten ist der Kunde berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung zu kündigen.

15 Schlussvereinbarungen
15.1 Sky kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Diese Änderungsbefugnis gilt nicht für wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses, insbesondere Art und Umfang der vereinbarten beiderseitigen Leistungen, Laufzeit und Kündigungsmöglichkeit. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb der von Sky gesetzten Frist von 4 Wochen, gilt die Änderung als genehmigt. Sky weist den Kunden in der Änderungsankündigung auf diesen Umstand hin.
15.2 Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und den Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
15.3 Sind oder werden einzelne Bedingungen dieses Vertrages unwirksam, so bleibt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen über die Nutzung von Snap by Sky (Österreich)

1. Allgemeines
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des kostenpflichtigen Video on Demand Streaming Dienstes Snap by Sky (im Folgenden „VoD“) der Sky Österreich Fernsehen GmbH, Schönbrunner Straße 297/2, 1120 Wien (im Folgenden „Sky“). Der Abonnent erhält die Berechtigung, die im VoD enthaltenen Komponenten, Videos und Bildmaterialien, Serien oder Filme (Inhalte) von Sky auf dem PC, Smartphone, Tablet-PC oder Smart TV (im folgenden „Endgerät“) nach den folgenden Bestimmungen zu nutzen. Sämtliche Inhalte sind durch gewerbliche Schutz- und Urheberrechte sowie internationale Urheberrechts- und Schutz-Abkommen geschützt. Es werden ihm lediglich Nutzungsrechte an den Inhalten eingeräumt.

2. Vertragsschluss, Abonnement
(a) Die Nutzung des VoD setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnementvertrages voraus. Bei der Anmeldung wird für den Abonnenten ein Sky-Nutzerkonto eingerichtet, in dem der Abonnent sein Konto verwalten und das Abonnement kündigen kann.
(b) Das Abonnement kann nur von volljährigen Personen abgeschlossen werden.
(c) Der Abonnent haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Anmeldedaten. Änderungen hat der Abonnent unverzüglich mitzuteilen.
(d) Soweit Sky dem Abonnenten eine kostenfreie Testphase des VoD gewährt, darf der Abonnent diese Testphase grundsätzlich nur einmal in Anspruch nehmen.
(e) Nach erfolgreicher Prüfung des Antrags sendet Sky dem Abonnenten eine automatische Annahmeerklärung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Abonnenten bestätigt wird und die der Abonnent über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.
(f) Der Abonnent erhält nach erfolgreicher Anmeldung per E-Mail die Sky-Kundennummer.

3. Jugendschutz
(a) Für den Log-In in das Angebot des VoD ist die Sky-Kundennummer oder die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse und eine gültige Sky PIN erforderlich.
(b) Im Rahmen des Anmelde-Prozesses erhält der Abonnent zunächst eine automatisch generierte Sky PIN, mit der er dann seine persönliche Sky-PIN festlegen kann. Die Sky PIN kann jederzeit im Sky-Nutzerkonto geändert werden.
(c) Inhalte, die erst ab 16 bzw. 18 Jahren freigegeben sind, sind nur nach Eingabe der Sky PIN abrufbar. Die Sky PIN ist unbedingt geheim zu halten. Eine Weitergabe der Sky PIN an Minderjährige und Dritte ist verboten. Es wird empfohlen, die Sky PIN in regelmäßigen Abständen zu ändern

4. Leistungen von Sky
(a) Sky hält den VoD zur Nutzung nach Maßgabe dieser Bedingungen bereit. Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte an den Inhalten stehen im Eigentum der jeweiligen Lizenzgeber oder von Sky. Es gelten hierfür die entsprechend anwendbaren Urheber- und Schutzgesetze. Dem Abonnenten wird das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte im Rahmen des Abonnements
zur Nutzung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen.
(b) Alle Rechte, die nicht ausdrücklich gewährt werden, bleiben Sky oder den jeweiligen Lizenzgebern vorbehalten.
(c) Die angebotenen Inhalte werden von Sky nach eigenem Ermessen ausgewählt und ständig aktualisiert bzw. geändert. Das kann dazu führen, dass bestimmte Inhalte neu hinzu kommen oder bereits eingestellte Inhalte nicht mehr verfügbar sind.
(d) Die für die Nutzung des VoD einsetzbaren Endgeräte müssen bei Sky registriert werden. Es können maximal bis zu vier Endgeräte gleichzeitig registriert werden. Die Liste der registrierten Endgeräte kann in bestimmten Zeitabständen zurückgesetzt werden. Die Nutzung auf einem Gerät schließt die Nutzung auf einem weiteren Gerät aus, es sei denn, der Kunde hat mit Sky eine anderslautende Vereinbarung getroffen. In diesem Zusammenhang dürfen nur die von Sky ausdrücklich für die gleichzeitige Nutzung zugelassenen Endgeräte genutzt werden. Sky kann die zugelassenen Endgeräte jederzeit austauschen bzw. die Anzahl der zugelassenen Endgeräte erweitern oder reduzieren.
(e) Sky ist bestrebt, den VoD ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Sky kann die Verfügbarkeit des VoD zeitweise beschränken, wenn dies aus Gründen der Sicherheit, der Kapazität oder der Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

5. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
(a) Der Abonnent ist verpflichtet, die Maßgaben des Jugendschutzes (insbesondere Ziffer 3) einzuhalten. Insbesondere hat der Abonnent sicherzustellen, dass kein Unbefugter Zugang zu seiner persönlichen Sky PIN hat. Aus Sicherheitsgründen ist die initiale Sky PIN nach Erhalt zu ändern. Besteht Grund zu der Annahme, dass Dritte Kenntnis von der Sky PIN erhalten haben, so hat der Abonnent die Sky PIN unverzüglich zu ändern. Der Abonnent darf Jugendlichen den Zugang zu vorgesperrten Programmen nur dann ermöglichen, wenn der Inhalt für deren Alter freigegeben ist.
(b) Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der bei Vertragsschluss anzugebenden Daten (insbesondere Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) des Abonnenten ist Sky unverzüglich mitzuteilen. Bei Änderung der Bankverbindung oder der Kreditkartennummer hat der Abonnent Sky hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und unaufgefordert die neue Kontoverbindung oder seine neue Kreditkartendaten mitzuteilen.
(c) Der Abonnementvertrag berechtigt den Abonnenten ausschließlich zur privaten Nutzung des VoD. Der Abonnent ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte des VoD öffentlich oder gewerblich vorzuführen oder zugänglich zu machen z.B. durch den Upload in sog. File- bzw. Streaming- oder Sharing Systeme, bzw. kommerziell, z. B. für Internet-Ticker bzw. SMS Dienste, zu nutzen. Der Abonnent darf den VoD nicht außerhalb des offiziellen Verbreitungsgebiets von Sky (Deutschland und Österreich) empfangen. Bei einer öffentlichen Vorführung und/oder öffentlichen Zugänglichmachung und/oder kommerziellen Verwertung der Angebote verstößt der Abonnent nicht nur gegen vertragliche Pflichten gegenüber Sky, sondern verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher auch mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch Sky sowie Dritte zu
rechnen.
(d) Für den Fall, dass der Abonnent den VoD entgegen den o.g. Bestimmungen (Buchstabe c) zur öffentlichen Vorführung von Angeboten (insbesondere im Gastronomiesektor) und/oder zum „Password-sharing“ nutzt, ist Sky berechtigt, vom Abonnenten eine Vertragsstrafe in Höhe von € 2.500,00 zu erheben.
(e) Dem Abonnenten obliegt die Erfüllung der technischen Empfangsvoraussetzungen (z.B. geeigneter Internetzugang, kompatible Hard- und Software) für den VoD.
(f) Um den VoD im Streaming-Modus nutzen zu können, ist ein ausreichend schneller Breitband-Internetzugang erforderlich.

6. Vergütungsregelungen
(a) Der festgelegte monatliche Abonnementbeitrag ist jeweils im Voraus zum 1. eines Monats fällig. Soweit eine Testphase vereinbart worden ist, besteht vor Ablauf der Testphase keine Zahlungspflicht. Alle Preise verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(b) Die Zahlungen der Abonnementbeiträge erfolgen in der Regel im Banklastschriftverfahren. Sky steht es frei, andere Zahlungsmethoden (zum Beispiel Kreditkarte oder PayPal) anzubieten.
(c) Bei Banklastschriften, die Sky im SEPA-Basislastschriftverfahren vornimmt, kann Sky dem Kontoinhaber den Lastschrifteinzug mit einer verkürzten Ankündigungsfrist von mindestens 5 Tagen mitteilen.
(d) Hat der Abonnent sowohl ein aktives SmartCard Abonnement als auch ein Snap Abonnement zum Preis für Nicht-SmartCard Abonnenten, so kann Sky verlangen, dass für das Snap Abonnement der günstigere Snap-Preis für SmartCard Abonnenten nur gewährt wird, wenn der Abonnent ausschließlich das Lastschriftverfahren als Bezahlmethode wählt.
(e) Sky kann die vom Abonnenten zu zahlenden Abonnementbeiträge entsprechend erhöhen, wenn sich die extern verursachten Technik-, Service- oder Lizenzkosten für die Bereitstellung des VoD bzw. der Inhalte erhöhen. Eine Erhöhung muss dem Abonnenten mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Der Abonnent ist berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung bzw. Erhöhungen innerhalb der jeweils vereinbarten Laufzeit des Abonnenten 10 Prozent oder mehr des ursprünglichen Abonnementbeitrages ausmachen. Die Kündigung muss Sky spätestens bis zum Wirksamwerden der Preiserhöhung zugehen. Sky wird den Abonnenten auf das Kündigungsrecht und die zu wahrende Frist hinweisen. Macht der Abonnent von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.
(f) Falls sich die in lit. e genannten Technik- und/oder Lizenzkosten verringern, so wird Sky diese Reduktion entsprechend an den Abonnenten in Form einer Reduktion der mit dem Abonnenten vertraglich vereinbarten Abonnementbeiträge weitergeben.

7. Vertragsdauer/Kündigung
(a) Der Abonnementvertrag hat die jeweils vereinbarte Laufzeit und beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen.
(b) Der Abonnent ist berechtigt, das Abonnement jederzeit ordentlich zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.
(c) Sky ist berechtigt, das Abonnement jederzeit ordentlich mit einer Frist von einer Woche zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.
(d) Die Kündigung kann durch den Abonnenten in seinem Sky-Nutzerkonto, per E-Mail oder schriftlich unter Angabe der Kundennummer an Sky erfolgen. Soweit der Abonnent sein Abonnement innerhalb der Testphase kündigt, wird das Abonnement sofort beendet. Erfolgt keine Kündigung während der Testphase, so schließt sich daran automatisch das kostenpflichtige Abonnement an.
(e) Eine außerordentliche Kündigung seitens des Abonnenten wegen eines vollständigen Ausfalls des VoD ist in jedem Fall dann ausgeschlossen, wenn die Unterbrechung nicht mehr als 7 Tage oder wenn eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt nicht mehr als 21 Tage ununterbrochen andauert. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht um den Zeitraum der Unterbrechung.
(f) Endet die Laufzeit des SmartCard Abonnements – gleich aus welchem Grund - und wurde dem Abonnenten der günstigere Snap-Preis für SmartCard Abonnenten gewährt, so endet das Abonnement für Snap automatisch.

8. Leistungsstörungen
(a) Wird eine Banklastschrift, Kreditkarten- oder Pay-Pal-Zahlung durch einen vom Abonnenten zu vertretenden Umstand unberechtigt zurückgerufen, kann Sky vom Abonnenten Schadensersatz verlangen.
(b) Ist der Abonnent mit der Zahlung der Entgelte in Höhe von mindestens einem monatlich vereinbarten Entgelt oder mit sonstigen Zahlungsverpflichtungen in entsprechender Höhe in Verzug, so kann Sky bei Fortdauer der Zahlungsverpflichtung die Sehberechtigung des VoD bis zur vollständigen Ausgleichung des Zahlungsrückstandes entziehen (Sperrung) und/oder die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern. Das Recht zur
fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt.
(c) Kommt der Abonnent für zwei aufeinander folgende Monate mit der Zahlung der Abonnementbeiträge oder in einem Zeitraum, der über mehr als zwei Monate andauert, mit der Zahlung der Abonnementbeiträge in Höhe eines Betrags, der den monatlichen Entgelten für mindestens zwei Monate entspricht, in Verzug, so kann Sky den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(d) Für den Fall des Zahlungsverzuges ist Sky berechtigt, ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu verrechnen. Für Mahnungen infolge Zahlungsverzugs verrechnet Sky dem Abonnenten die angefallenen, notwendigen, zweckdienlichen und angemessenen Spesen entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Ungeachtet dessen verpflichtet sich der Abonnent, soweit die Einforderung der ausstehenden Beiträge durch ein von Sky beauftragtes Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt erfolgt, die Kosten, welche zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung notwendig waren, zu ersetzen. Sky bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Sky ein höherer Schaden entstanden ist. Dem Abonnenten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Sky überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(e) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt neben dem Recht der Sperrung unberührt. Kündigt Sky das Abonnement nach
1.) entsprechender Abmahnung im Fall sonstiger schuldhafter Leistungspflichtverletzungen des Abonnenten oder nach
2.) Fristsetzung zur Nacherfüllung im Fall des schuldhaften Zahlungsverzugs,
ist der Abonnent zur Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes statt der vertraglich vereinbarten Leistung in Höhe der Abonnementbeiträge für die vertragliche Restlaufzeit abzüglich einer fünfprozentigen Abzinsung verpflichtet.
(f) Dem Abonnenten stehen nur Aufrechnungsrechte zu, wenn seine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist.

9. Temporärer Download und Offline-Modus
Sky bietet einzelne Inhalte von Fall zu Fall gemäß den bestehenden lizenzrechtlichen Vorgaben zum temporären Herunterladen in Deutschland und Österreich zur Nutzung im Offline-Modus an. Diesbezüglich unterliegen die Nutzungsrechte des Abonnenten folgenden Einschränkungen:
9.1 Die Wiedergabe von Inhalten im Offline-Modus ist nur möglich
(a) innerhalb von 30 Tagen nach dem Herunterladen und
(b) innerhalb 48 Stunden, nachdem mit der Wiedergabe begonnen worden ist (Neustarten, Anhalten oder Stoppen der Inhalte bewirkt keine Verlängerung der noch zur Verfügung stehenden Zeitspanne) und
(c) solange die Sky eingeräumte Lizenz von dem jeweiligen Lizenzgeber nicht abgelaufen ist und
(d) solange das Abonnement des Nutzers nicht beendet ist.
9.2 Zur Nutzung im Offline-Modus können maximal 25 Titel heruntergeladen und im Speicher des Endgeräts hinterlegt werden, davon maximal fünf Spielfilme.
9.3 Einzelne Inhalte können nicht mehr als zwei Mal heruntergeladen werden. Ein Ersatz verlorengegangener Inhalte ist nicht möglich.

10. Microsoft PlayReady™
Sky nutzt die Microsoft PlayReady™ Zugangstechnologie, um die gewerblichen Schutzrechte, einschließlich der Urheberrechte von Sky, zu schützen. Die PlayReady-Technologie, dient dazu, PlayReady-geschützen und/oder WMDRM-geschützten Inhalt zugänglich zu machen. Falls das Endgerät nicht in der Lage ist, die Nutzungsbeschränkungen für Inhalte in geeigneter Weise durchzuführen, kann Sky oder der jeweilige Rechteinhaber von Microsoft verlangen, die Berechtigung zur Wiedergabe von PlayReady-geschützten Inhalten über das Endgerät zu widerrufen. Dieser Widerruf soll ungeschützte Inhalte oder Inhalte, die von anderen Zugangstechnologien geschützt werden, nicht betreffen. Sky kann vom Abonnenten eine Aktualisierung von PlayReady verlangen, um auf die Inhalte zugreifen zu können. Wenn der Abonnent diese Aktualisierung ablehnt, wird der Abonnent nicht in der Lage sein, auf die Inhalte zuzugreifen, die die Aktualisierung erfordern.

11. Datenschutz
(a) Die vom Abonnenten angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der von Sky erbrachten Leistungen werden von Sky sowie ggf. von Dritten, welche in einem Vertragsverhältnis mit dem Abonnenten stehen, erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die Bearbeitung der Verträge, insbesondere für die Durchführung des Kundenservices sowie die Vergütungsabrechnung, erforderlich ist, und für Zwecke der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt.
(b) Darüber hinaus erhebt, speichert und nutzt Sky die vom Abonnenten im Rahmen des VoD registrierten Daten sowie die Daten, die bei Nutzung von Programm-Inhalten des VoD, sonstiger von Sky angebotener Abrufdienste sowie linearen und Live- Streaming-Diensten anfallen. Diese Abrufdienste können dabei Programmnutzungen z.B. auf dem Computer, auf mobilen Endgeräten, auf Sky geeigneten Digital Receivern sowie auf IP-Boxen und
Spielekonsolen über Kabel, Satellit, offenes Internet, IPTV oder eine Kombination dieser Übertragungswege betreffen. Die Erhebung, Speicherung und Nutzung der oben genannten Daten erfolgt nur:

  • zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung dieser Angebote,
  • zur Unterbreitung von interessengerechten Programm- und Produktempfehlungen bei Gelegenheit der Bestellung bzw. dem Abruf von Programm-Inhalten durch den Kunden auf oben genannten Plattformen,
  • um Missbrauch der genannten Abrufdienste und -angebote, insbesondere Betrug, vorzubeugen, und soweit der Abonnent bei der Registrierung des VoD sein Einverständnis damit erklärt und nicht widerrufen hat.

(c) Zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermittelt Sky während der Laufzeit dieses Vertrages Daten über Beantragung, Aufnahme und Beendigung des Vertrags an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit die CRIF GmbH, Diefenbachgasse 35, 1150 Wien). Der Abonnent kann dieser Datenübermittlung jederzeit schriftlich (Post, Telefax, E-Mail: infoservice@sky.at) widersprechen.
(d) Sky übermittelt zum Zwecke der Einbringung offener Forderungen aus dem Vertrag Daten über das Zahlungsverhalten des Abonnenten, Inhalt des laufenden Vertrags sowie einer allfälligen Beendigung des Vertrags an Rechtsanwälte oder Inkassobüros (derzeit die Infoscore Austria GmbH, Weyringergasse 1, 1040 Wien).
(e) Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, dass Sky seine personenbezogenen Daten auch über die gesetzlich vorgesehene Dauer hinaus für eigene Marktforschungsund Marketingzwecke (insbesondere Information über Fernsehprodukte; Umfragen zur Steigerung der Produktqualität) verarbeitet. Er ist außerdem damit einverstanden, dass Sky alle genannten Daten an Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG, Medienallee 26, D-85774 Unterföhring, für deren gleichlautende Marktforschungs- und Marketingzwecke übermittelt. Schließlich ist er damit einverstanden, dass ihn die genannten Unternehmen zu genannten Marktforschungs- und Marketingzwecken per Post, Telefon, SMS und/oder E-Mail kontaktieren. Der Abonnent kann der Datenverarbeitung jederzeit schriftlich (Post, Telefax, E-Mail: infoservice@sky.at) widersprechen.

12. Haftung
12.1
Sky haftet nach den zwingenden gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden die Haftung nicht ausdrücklich beschränkt ist.
12.2 Sky haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Sky, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden haftet Sky nur, wenn sie auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Sky, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
12.3 Im Übrigen haftet Sky bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist, in diesen Fällen allerdings begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflichten abstrakt solche Vertragspflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweilige andere Partei regelmäßig vertrauen darf.

13. Übertragung an Dritte
Der Abonnent darf seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag (und dem Vertrag über sonstige Dienste) nicht ohne Genehmigung von Sky an Dritte übertragen.

14. Änderungen der vorliegenden AGB
(a) Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen der Teilnahmebedingungen im Sinne des § 6 (2) Z 3 KSchG darf Sky jederzeit einseitig vornehmen. Dazu gehören insbesondere, geringfügige Änderungen der Datenschutzbestimmungen (z.B. Erweiterung um Bonitätsprüfungsunternehmen), redaktionelle Anpassungen (z.B. bei gesellschaftsrechtlichen Änderungen) oder Änderungen stilistischer Natur.
(b) Sky kann sonstige Änderungen in den AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Die Änderung muss dem Abonnenten rechtzeitig, aber mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Der Abonnent ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Die Kündigung muss Sky spätestens bis zum Wirksamwerden der Änderung zugehen. Sky wird den Abonnenten auf das Kündigungsrecht
und die zu wahrende Frist hinweisen. Macht der Abonnent von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.

15. Schlussvereinbarungen
(a) Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts.
(b) Sind oder werden einzelne Bedingungen dieses Vertrages unwirksam, so bleibt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Deutschland >

Allgemeine Geschäftsbedingungen über die Nutzung von Snap by Sky (Österreich)

1. Allgemeines
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des kostenpflichtigen Video on Demand Streaming Dienstes Snap by Sky (im Folgenden „VoD“) der Sky Österreich Fernsehen GmbH, Rivergate, Handelskai 92, Gate 1, 1200 Wien (im Folgenden „Sky“). Der Abonnent erhält die Berechtigung, die im VoD enthaltenen Komponenten, Videos und Bildmaterialien, Serien oder Filme (Inhalte) von Sky auf dem PC, Smartphone, Tablet-PC oder Smart TV (im folgenden „Endgerät“) nach den folgenden Bestimmungen zu nutzen. Sämtliche Inhalte sind durch gewerbliche Schutz- und Urheberrechte sowie internationale Urheberrechts- und Schutz-Abkommen geschützt. Es werden ihm lediglich Nutzungsrechte an den Inhalten eingeräumt.

2. Vertragsschluss, Abonnement
(a) Die Nutzung des VoD setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnementvertrages voraus. Bei der Anmeldung wird für den Abonnenten ein Sky-Nutzerkonto eingerichtet, in dem der Abonnent sein Konto verwalten und das Abonnement kündigen kann.
(b) Das Abonnement kann nur von volljährigen Personen abgeschlossen werden.
(c) Der Abonnent haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Anmeldedaten. Änderungen hat der Abonnent unverzüglich mitzuteilen.
(d) Soweit Sky dem Abonnenten eine kostenfreie Testphase des VoD gewährt, darf der Abonnent diese Testphase grundsätzlich nur einmal in Anspruch nehmen.
(e) Nach erfolgreicher Prüfung des Antrags sendet Sky dem Abonnenten eine automatische Annahmeerklärung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Abonnenten bestätigt wird und die der Abonnent über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.
(f) Der Abonnent erhält nach erfolgreicher Anmeldung per E-Mail die Sky-Kundennummer.

3. Jugendschutz
(a) Für den Log-In in das Angebot des VoD ist die Sky-Kundennummer oder die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse und eine gültige Sky PIN erforderlich.
(b) Im Rahmen des Anmelde-Prozesses erhält der Abonnent zunächst eine automatisch generierte Sky PIN, mit der er dann seine persönliche Sky-PIN festlegen kann. Die Sky PIN kann jederzeit im Sky-Nutzerkonto geändert werden.
(c) Inhalte, die erst ab 16 bzw. 18 Jahren freigegeben sind, sind nur nach Eingabe der Sky PIN abrufbar. Die Sky PIN ist unbedingt geheim zu halten. Eine Weitergabe der Sky PIN an Minderjährige und Dritte ist verboten. Es wird empfohlen, die Sky PIN in regelmäßigen Abständen zu ändern

4. Leistungen von Sky
(a) Sky hält den VoD zur Nutzung nach Maßgabe dieser Bedingungen bereit. Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte an den Inhalten stehen im Eigentum der jeweiligen Lizenzgeber oder von Sky. Es gelten hierfür die entsprechend anwendbaren Urheber- und Schutzgesetze. Dem Abonnenten wird das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte im Rahmen des Abonnements zur Nutzung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen.
(b) Alle Rechte, die nicht ausdrücklich gewährt werden, bleiben Sky oder den jeweiligen Lizenzgebern vorbehalten.
(c) Die angebotenen Inhalte werden von Sky nach eigenem Ermessen ausgewählt und ständig aktualisiert bzw. geändert. Das kann dazu führen, dass bestimmte Inhalte neu hinzu kommen oder bereits eingestellte Inhalte nicht mehr verfügbar sind.
(d) Die für die Nutzung des VoD einsetzbaren Endgeräte müssen bei Sky registriert werden. Es können maximal bis zu vier Endgeräte gleichzeitig registriert werden. Die Liste der registrierten Endgeräte kann in bestimmten Zeitabständen zurückgesetzt werden. Die Nutzung auf einem Gerät schließt die Nutzung auf einem weiteren Gerät aus, es sei denn, der Kunde hat mit Sky eine anderslautende Vereinbarung getroffen. In diesem Zusammenhang dürfen nur die von Sky ausdrücklich für die gleichzeitige Nutzung zugelassenen Endgeräte genutzt werden. Sky kann die zugelassenen Endgeräte jederzeit austauschen bzw. die Anzahl der zugelassenen Endgeräte erweitern oder reduzieren.
(e) Sky ist bestrebt, den VoD ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Sky kann die Verfügbarkeit des VoD zeitweise beschränken, wenn dies aus Gründen der Sicherheit, der Kapazität oder der Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

5. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
(a) Der Abonnent ist verpflichtet, die Maßgaben des Jugendschutzes (insbesondere Ziffer 3) einzuhalten. Insbesondere hat der Abonnent sicherzustellen, dass kein Unbefugter Zugang zu seiner persönlichen Sky PIN hat. Aus Sicherheitsgründen ist die initiale Sky PIN nach Erhalt zu ändern. Besteht Grund zu der Annahme, dass Dritte Kenntnis von der Sky PIN erhalten haben, so hat der Abonnent die Sky PIN unverzüglich zu ändern. Der Abonnent darf Jugendlichen den Zugang zu vorgesperrten Programmen nur dann ermöglichen, wenn der Inhalt für deren Alter freigegeben ist.
(b) Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der bei Vertragsschluss anzugebenden Daten (insbesondere Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) des Abonnenten ist Sky unverzüglich mitzuteilen. Bei Änderung der Bankverbindung oder der Kreditkartennummer hat der Abonnent Sky hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und unaufgefordert die neue Kontoverbindung oder seine neue Kreditkartendaten mitzuteilen.
(c) Der Abonnementvertrag berechtigt den Abonnenten ausschließlich zur privaten Nutzung des VoD. Der Abonnent ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte des VoD öffentlich oder gewerblich vorzuführen oder zugänglich zu machen z.B. durch den Upload in sog. File- bzw. Streaming- oder Sharing Systeme, bzw. kommerziell, z. B. für Internet-Ticker bzw. SMS Dienste, zu nutzen. Der Abonnent darf den VoD nicht außerhalb des offiziellen Verbreitungsgebiets von Sky (Deutschland und Österreich) empfangen. Bei einer öffentlichen Vorführung und/oder öffentlichen Zugänglichmachung und/oder kommerziellen Verwertung der Angebote verstößt der Abonnent nicht nur gegen vertragliche Pflichten gegenüber Sky, sondern verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher auch mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch Sky sowie Dritte zu
rechnen.
(d) Für den Fall, dass der Abonnent den VoD entgegen den o.g. Bestimmungen (Buchstabe c) zur öffentlichen Vorführung von Angeboten (insbesondere im Gastronomiesektor) und/oder zum „Password-sharing“ nutzt, ist Sky berechtigt, vom Abonnenten eine Vertragsstrafe in Höhe von € 2.500,00 zu erheben.
(e) Dem Abonnenten obliegt die Erfüllung der technischen Empfangsvoraussetzungen (z.B. geeigneter Internetzugang, kompatible Hard- und Software) für den VoD.
(f) Um den VoD im Streaming-Modus nutzen zu können, ist ein ausreichend schneller Breitband-Internetzugang erforderlich.

6. Vergütungsregelungen
(a) Der festgelegte monatliche Abonnementbeitrag ist jeweils im Voraus zum 1. eines Monats fällig. Soweit eine Testphase vereinbart worden ist, besteht vor Ablauf der Testphase keine Zahlungspflicht. Alle Preise verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(b) Die Zahlungen der Abonnementbeiträge erfolgen in der Regel im Banklastschriftverfahren. Sky steht es frei, andere Zahlungsmethoden (zum Beispiel Kreditkarte oder PayPal) anzubieten.
(c) Bei Banklastschriften, die Sky im SEPA-Basislastschriftverfahren vornimmt, kann Sky dem Kontoinhaber den Lastschrifteinzug mit einer verkürzten Ankündigungsfrist von mindestens 5 Tagen mitteilen.
(d) Hat der Abonnent sowohl ein aktives SmartCard Abonnement als auch ein Snap Abonnement zum Preis für Nicht-SmartCard Abonnenten, so kann Sky verlangen, dass für das Snap Abonnement der günstigere Snap-Preis für SmartCard Abonnenten nur gewährt wird, wenn der Abonnent ausschließlich das Lastschriftverfahren als Bezahlmethode wählt.
(e) Sky kann die vom Abonnenten zu zahlenden Abonnementbeiträge entsprechend erhöhen, wenn sich die extern verursachten Technik-, Service- oder Lizenzkosten für die Bereitstellung des VoD bzw. der Inhalte erhöhen. Eine Erhöhung muss dem Abonnenten mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Der Abonnent ist berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung bzw. Erhöhungen innerhalb der jeweils vereinbarten Laufzeit des Abonnenten 10 Prozent oder mehr des ursprünglichen Abonnementbeitrages ausmachen. Die Kündigung muss Sky spätestens bis zum Wirksamwerden der Preiserhöhung zugehen. Sky wird den Abonnenten auf das Kündigungsrecht und die zu wahrende Frist hinweisen. Macht der Abonnent von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.
(f) Falls sich die in lit. e genannten Technik- und/oder Lizenzkosten verringern, so wird Sky diese Reduktion entsprechend an den Abonnenten in Form einer Reduktion der mit dem Abonnenten vertraglich vereinbarten Abonnementbeiträge weitergeben.

7. Vertragsdauer/Kündigung
(a) Der Abonnementvertrag hat die jeweils vereinbarte Laufzeit und beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen.
(b) Der Abonnent ist berechtigt, das Abonnement jederzeit ordentlich zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.
(c) Sky ist berechtigt, das Abonnement jederzeit ordentlich mit einer Frist von einer Woche zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.
(d) Die Kündigung kann durch den Abonnenten in seinem Sky-Nutzerkonto, per E-Mail oder schriftlich unter Angabe der Kundennummer an Sky erfolgen. Soweit der Abonnent sein Abonnement innerhalb der Testphase kündigt, wird das Abonnement sofort beendet. Erfolgt keine Kündigung während der Testphase, so schließt sich daran automatisch das kostenpflichtige Abonnement an.
(e) Eine außerordentliche Kündigung seitens des Abonnenten wegen eines vollständigen Ausfalls des VoD ist in jedem Fall dann ausgeschlossen, wenn die Unterbrechung nicht mehr als 7 Tage oder wenn eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt nicht mehr als 21 Tage ununterbrochen andauert. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht um den Zeitraum der Unterbrechung.
(f) Endet die Laufzeit des SmartCard Abonnements – gleich aus welchem Grund - und wurde dem Abonnenten der günstigere Snap-Preis für SmartCard Abonnenten gewährt, so endet das Abonnement für Snap automatisch.

8. Leistungsstörungen
(a) Wird eine Banklastschrift, Kreditkarten- oder Pay-Pal-Zahlung durch einen vom Abonnenten zu vertretenden Umstand unberechtigt zurückgerufen, kann Sky vom Abonnenten Schadensersatz verlangen.
(b) Ist der Abonnent mit der Zahlung der Entgelte in Höhe von mindestens einem monatlich vereinbarten Entgelt oder mit sonstigen Zahlungsverpflichtungen in entsprechender Höhe in Verzug, so kann Sky bei Fortdauer der Zahlungsverpflichtung die Sehberechtigung des VoD bis zur vollständigen Ausgleichung des Zahlungsrückstandes entziehen (Sperrung) und/oder die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern. Das Recht zur
fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt.
(c) Kommt der Abonnent für zwei aufeinander folgende Monate mit der Zahlung der Abonnementbeiträge oder in einem Zeitraum, der über mehr als zwei Monate andauert, mit der Zahlung der Abonnementbeiträge in Höhe eines Betrags, der den monatlichen Entgelten für mindestens zwei Monate entspricht, in Verzug, so kann Sky den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(d) Für den Fall des Zahlungsverzuges ist Sky berechtigt, ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu verrechnen. Für Mahnungen infolge Zahlungsverzugs verrechnet Sky dem Abonnenten die angefallenen, notwendigen, zweckdienlichen und angemessenen Spesen entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Ungeachtet dessen verpflichtet sich der Abonnent, soweit die Einforderung der ausstehenden Beiträge durch ein von Sky beauftragtes Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt erfolgt, die Kosten, welche zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung notwendig waren, zu ersetzen. Sky bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Sky ein höherer Schaden entstanden ist. Dem Abonnenten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Sky überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(e) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt neben dem Recht der Sperrung unberührt. Kündigt Sky das Abonnement nach
1.) entsprechender Abmahnung im Fall sonstiger schuldhafter Leistungspflichtverletzungen des Abonnenten oder nach
2.) Fristsetzung zur Nacherfüllung im Fall des schuldhaften Zahlungsverzugs,
ist der Abonnent zur Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes statt der vertraglich vereinbarten Leistung in Höhe der Abonnementbeiträge für die vertragliche Restlaufzeit abzüglich einer fünfprozentigen Abzinsung verpflichtet.
(f) Dem Abonnenten stehen nur Aufrechnungsrechte zu, wenn seine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist.

9. Temporärer Download und Offline-Modus
Sky bietet einzelne Inhalte von Fall zu Fall gemäß den bestehenden lizenzrechtlichen Vorgaben zum temporären Herunterladen in Deutschland und Österreich zur Nutzung im Offline-Modus an. Diesbezüglich unterliegen die Nutzungsrechte des Abonnenten folgenden Einschränkungen:
9.1 Die Wiedergabe von Inhalten im Offline-Modus ist nur möglich
(a) innerhalb von 30 Tagen nach dem Herunterladen und
(b) innerhalb 48 Stunden, nachdem mit der Wiedergabe begonnen worden ist (Neustarten, Anhalten oder Stoppen der Inhalte bewirkt keine Verlängerung der noch zur Verfügung stehenden Zeitspanne) und
(c) solange die Sky eingeräumte Lizenz von dem jeweiligen Lizenzgeber nicht abgelaufen ist und
(d) solange das Abonnement des Nutzers nicht beendet ist.
9.2 Zur Nutzung im Offline-Modus können maximal 25 Titel heruntergeladen und im Speicher des Endgeräts hinterlegt werden, davon maximal fünf Spielfilme.
9.3 Einzelne Inhalte können nicht mehr als zwei Mal heruntergeladen werden. Ein Ersatz verlorengegangener Inhalte ist nicht möglich.

10. Microsoft PlayReady™
Sky nutzt die Microsoft PlayReady™ Zugangstechnologie, um die gewerblichen Schutzrechte, einschließlich der Urheberrechte von Sky, zu schützen. Die PlayReady-Technologie, dient dazu, PlayReady-geschützen und/oder WMDRM-geschützten Inhalt zugänglich zu machen. Falls das Endgerät nicht in der Lage ist, die Nutzungsbeschränkungen für Inhalte in geeigneter Weise durchzuführen, kann Sky oder der jeweilige Rechteinhaber von Microsoft verlangen, die Berechtigung zur Wiedergabe von PlayReady-geschützten Inhalten über das Endgerät zu widerrufen. Dieser Widerruf soll ungeschützte Inhalte oder Inhalte, die von anderen Zugangstechnologien geschützt werden, nicht betreffen. Sky kann vom Abonnenten eine Aktualisierung von PlayReady verlangen, um auf die Inhalte zugreifen zu können. Wenn der Abonnent diese Aktualisierung ablehnt, wird der Abonnent nicht in der Lage sein, auf die Inhalte zuzugreifen, die die Aktualisierung erfordern.

11. Datenschutz
(a) Die vom Abonnenten angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der von Sky erbrachten Leistungen werden von Sky sowie ggf. von Dritten, welche in einem Vertragsverhältnis mit dem Abonnenten stehen, erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die Bearbeitung der Verträge, insbesondere für die Durchführung des Kundenservices sowie die Vergütungsabrechnung, erforderlich ist, und für Zwecke der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt.
(b) Darüber hinaus erhebt, speichert und nutzt Sky die vom Abonnenten im Rahmen des VoD registrierten Daten sowie die Daten, die bei Nutzung von Programm-Inhalten des VoD, sonstiger von Sky angebotener Abrufdienste sowie linearen und Live- Streaming-Diensten anfallen. Diese Abrufdienste können dabei Programmnutzungen z.B. auf dem Computer, auf mobilen Endgeräten, auf Sky geeigneten Digital Receivern sowie auf IP-Boxen und
Spielekonsolen über Kabel, Satellit, offenes Internet, IPTV oder eine Kombination dieser Übertragungswege betreffen. Die Erhebung, Speicherung und Nutzung der oben genannten Daten erfolgt nur:

  • zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung dieser Angebote,
  • zur Unterbreitung von interessengerechten Programm- und Produktempfehlungen bei Gelegenheit der Bestellung bzw. dem Abruf von Programm-Inhalten durch den Kunden auf oben genannten Plattformen,
  • um Missbrauch der genannten Abrufdienste und -angebote, insbesondere Betrug, vorzubeugen, und soweit der Abonnent bei der Registrierung des VoD sein Einverständnis damit erklärt und nicht widerrufen hat.

(c) Zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermittelt Sky während der Laufzeit dieses Vertrages Daten über Beantragung, Aufnahme und Beendigung des Vertrags an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit die CRIF GmbH, Diefenbachgasse 35, 1150 Wien). Der Abonnent kann dieser Datenübermittlung jederzeit schriftlich (Post, Telefax, E-Mail: infoservice@sky.at) widersprechen.
(d) Sky übermittelt zum Zwecke der Einbringung offener Forderungen aus dem Vertrag Daten über das Zahlungsverhalten des Abonnenten, Inhalt des laufenden Vertrags sowie einer allfälligen Beendigung des Vertrags an Rechtsanwälte oder Inkassobüros (derzeit die Infoscore Austria GmbH, Weyringergasse 1, 1040 Wien).
(e) Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, dass Sky seine personenbezogenen Daten auch über die gesetzlich vorgesehene Dauer hinaus für eigene Marktforschungsund Marketingzwecke (insbesondere Information über Fernsehprodukte; Umfragen zur Steigerung der Produktqualität) verarbeitet. Er ist außerdem damit einverstanden, dass Sky alle genannten Daten an Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG, Medienallee 26, D-85774 Unterföhring, für deren gleichlautende Marktforschungs- und Marketingzwecke übermittelt. Schließlich ist er damit einverstanden, dass ihn die genannten Unternehmen zu genannten Marktforschungs- und Marketingzwecken per Post, Telefon, SMS und/oder E-Mail kontaktieren. Der Abonnent kann der Datenverarbeitung jederzeit schriftlich (Post, Telefax, E-Mail: infoservice@sky.at) widersprechen.

12. Haftung
12.1
Sky haftet nach den zwingenden gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden die Haftung nicht ausdrücklich beschränkt ist.
12.2 Sky haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Sky, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden haftet Sky nur, wenn sie auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Sky, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
12.3 Im Übrigen haftet Sky bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist, in diesen Fällen allerdings begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflichten abstrakt solche Vertragspflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweilige andere Partei regelmäßig vertrauen darf.

13. Übertragung an Dritte
Der Abonnent darf seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag (und dem Vertrag über sonstige Dienste) nicht ohne Genehmigung von Sky an Dritte übertragen.

14. Änderungen der vorliegenden AGB
(a) Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen der Teilnahmebedingungen im Sinne des § 6 (2) Z 3 KSchG darf Sky jederzeit einseitig vornehmen. Dazu gehören insbesondere, geringfügige Änderungen der Datenschutzbestimmungen (z.B. Erweiterung um Bonitätsprüfungsunternehmen), redaktionelle Anpassungen (z.B. bei gesellschaftsrechtlichen Änderungen) oder Änderungen stilistischer Natur.
(b) Sky kann sonstige Änderungen in den AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Die Änderung muss dem Abonnenten rechtzeitig, aber mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Der Abonnent ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Die Kündigung muss Sky spätestens bis zum Wirksamwerden der Änderung zugehen. Sky wird den Abonnenten auf das Kündigungsrecht
und die zu wahrende Frist hinweisen. Macht der Abonnent von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.

15. Schlussvereinbarungen
(a) Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts.
(b) Sind oder werden einzelne Bedingungen dieses Vertrages unwirksam, so bleibt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.